Juristokratie

Der Begriff ist natürlich nicht neu, ist aber trotzdem nicht sehr klar umrissen und wird auch nicht einheitlich verwendet. Meistens werden mit „Juristokratie“ Missstände im Gesetzgebungs- und Rechtsprechungs-Verfahren beschrieben, insbesondere in den demokratischen Staaten. Z.B.:

  • die Tendenz der Legislative, in zu kurzer Zeit und getrieben von kurzfristigem politischem Kalkül, ohne die langfristigen Folgen zu beachten, zu viele Gesetze von schlechter Qualität zu verabschieden;
  • die Tendenz der Judikative, getrieben von persönlichen und politischen Motiven, ihr Mandat in aktivistischer Absicht zu überdehnen – etwa durch übermäßiges Interpretieren und Relativieren relativ klarer bestehender Gesetze.

Aber das ist nicht mein Schwerpunkt; ich möchte auf einen anderen Aspekt hinaus: Ich bekomme seit mittlerweile 15 Jahren zunehmend den Eindruck, dass wir in einer Welt leben, in der zunehmend Juristen bzw. die von ihnen verfassten Texte über Wohl und Wehe großer Bevölkerungsgruppen bestim­men, und das in allen Lebensbereichen. Und ich meine damit nicht die offizielle Rolle von Gesetzen und Rechtsprechung in unserer Gesellschaft, sondern die inoffizielle, quasi die „unerwünschten Nebenwirkungen“, die dadurch entstehen, dass in allen möglichen Situationen des Alltags die juristischen Aspekte übermäßig betont werden. Und Sie ahnen es schon: ich wage die vor­sichtige Behauptung, dass dies nicht unbedingt Besten von uns allen ist. Ich will es nicht zu abstrakt angehen, das führt zu nichts. Nehmen wir mal ein paar typische (und echte) Beispiele:

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